Heute fand die wichtigste Abstimmung in der Haushaltsdebatte statt. Nach einer heftigen Redenschlacht wurde der Plan schließlich in einer knappen Wahl angenommen.
Quasi pausenlos wurde in den letzten 48 Stunden über den Haushaltsplan verhandelt. Auf der PK zu der anstehenden Debatte heute um 17:00 EZ wirkte Zambiik extrem übermüdet. Doch er wirkte auch
zuversichtlich und versprach einen vernünftigen Plan. In seiner Rede stellte er den neuen Plan vor. Darjenkow, der Oppositionsführer, nahm in seiner anschließenden Rede vielen Kritikern den Wind
aus den Segeln. In vielen Punkt stimmte er Zambiiks Plan zu und rief die Opposition auf, dem Plan zuzustimmen.
Als nächstes hielt Nina Merchand, Fraktionschefin HFP, eine Rede. Dabei attackierte sie nur Zambiik und seinen Plan. Wörtlich stellte sie den Haushaltsplan als "schwachsinning,
zusammengeschustert und quasi Landesverrat" dar. Ihre Rede enthielt kaum Argumente, nur Provokationen. Der nächste Abgeordnete, Mitchell auf Australien, überging ihre Rede und setzte mit
vernünftigen Argumenten an. In einer anschließenden kurzen, aber heftigen Redeschlacht wurde schnell deutlich, dass die Abstimmung eng werden würde.
Um 18:15 EZ sollte die Abstimmung stattfinden, wurde aber wegen technischer Schwierigkeiten mehrfach verschoben. Die Abstimmung schließlich wurde zugunsten des Planes entschieden. So stimmten 253
dem Plan zu, 240 stimmten dagegen und 7 enthielten sich. Der Haushalt wurde also mit einer extrem kleinen Mehrheit entschieden (251 kleinste mögliche Mehrheit ohne Enthaltungen), was womöglich
einen Vorausblick auf die nächsten fünf Jahre ist: Zambiik wird es sehr schwer haben, Entscheidungen durchzukriegen, mit einer so starken Opposition.
Am wichtigste ist aber, dass der beschlossene Haushalt den Shutdown der Regierung beendet und die Behörden ihre Aufgaben wieder normal aufnehmen werden.
Morgen oder Übermorgen werde ich eine genauere Erklärung des Haushaltes abgeben, aber hier sind die wichtigsten Eckpunkte:
- Steuersenkungen (Lohn- und Grundsteuer) um 2% (ein Kompromiss zwischen der Koalition und der SDP)
- Streichungen aller Sonderzölle und -Steuern mit denen die Kolonien belegt wurden (Beruhigung von neuen separatistischen Strömungen)
- Senkungen der Unternehmenssteuer um 5% (Zum ankurbeln der Wirtschaft)
- Senkung des Verteidigungsetats um 70% (Ausgaben einsparen)
- Erhöhung der Infrastrukturprogramme auf den Randkolonien
- Erhöhung der Sozialausgaben, vor allem Bildung und Medizin
- Erhöhung der Hyperraummaut um 2% (Ausgleich für die meisten Senkungen, unter heftiger Kritik der Transportgesellschaften)
Das war meine kurze Meldung über diese sehr erfreuliche Entwicklung.
Bis zum nächsten Beitrag!
-Kasumi