Seit heute Nacht 0:00 EZ befindet sich die VE in einem kompletten Government-Shutdown. Zambiiks Regierung konnte sich nicht mit der Opposition auf einen Haushalt einigen.
Wie befürchtet kam es jetzt zum vollständigen Government-Shutdown. Dies bedeutet, dass nur noch kritische Prozesse von den Regierungsbehörden ausgeführt werden. Tausende Mitarbeiter werden für
die Zeit des Shutdowns keinen Lohn erhalten.
Zum Shutdown kam es, da Zambiik es nicht geschafft, vor Ablauf des alten Haushaltes von 2210 einen neuen zu beschließen. Der größte Wind kam bei den entscheidenden Wahlgängen im Parlament jedes
Mal von der SDP und der HFP, welche die Vorschläge verhinderten. Als Konsequenz trat bereits Ende Januar Finanzministerin Mao Dan zurück. Wie einige Experten und Politiker im Moment behaupten,
ist dieser übereilte erzwungene Rücktritt Dans einer der Hauptgründe für den jetzigen Shutdown. Der ehemalige Präsident Darjenkow, Fraktionsführer der SDP, meinte, dass "der Rauswurf Dans ein
schwerer Fehler Zambiiks ist. Er zeigte, wie ungeeignet er für das Amt als Präsident ist. Zambiik wollte zeigen, wie fest er die Regierung in der Hand hat, aber letzlich hat er sich nur selbst
ins Knie geschossen. Aufgrund dieses Fehltrittes steckt unsere Regierung im Shutdown. Natürlich werden wir versuchen, so schnell wie möglich den Shutdown zu beenden, aber dafür muss Zambiik uns
entgegenkommen."
Zambiik erklärte auf einer Pressekonferenz heute Nacht: "Wir befinden uns derzeit in einer sehr schwierigen Lage. Der Shutdown wirkt sich negativ auf unsere Regierung aus. Dringlichstes Ziel von
meiner Regierung und mir ist es jetzt, den Shutdown zu beenden und einen Haushalt aufzustellen. Natürlich werden wir der Opposition Zugeständnisse machen müssen, erwarten das gleiche Verhalten
aber auch von ihnen."
An diesen Aussagen lässt sich deutlich ablesen, dass die Fronten stark festgefahren sind. Offenbar wird sich der Shutdown noch einige Zeit ziehen, sollten nicht beide Seiten von ihren Positionen abweichen und aufeinander zu gehen.
Bis zum nächsten Beitrag!
-Kasumi